Kommunen nehmen Maß

Gemeinden müssen Hab und Gut erfassen

Straßen, Plätze, Wälder, Schulen, . Was genau den Kommunen gehört und wie viel Wert es hat – das wusste bislang niemand. Doch die Kämmerer arbeiten gerade daran, Licht ins Dunkel zu bringen. Die RZ erklärt, wie das geht.

Für den Etat der Kommunen in der Verbandsgemeinde (VG) Mendig gibt es seit diesem Jahr neue Spielregeln: Statt wie seit Jahrzehnten einfach nur Einnahmen und Ausgaben gegenüberzustellen, bietet das neue System tiefere Einblicke in den Zustand der Finanzen von VG, Ortsgemeinden und Stadt Mendig.

Leben von der Substanz?

Die „doppelte Buchführung in Konten“, kurz Doppik, soll das möglich machen: Manche Kommunen – die Verbandsgemeinden Mendig, Maifeld und Vordereifel sowie die Stadt Andernach – planen ihre Budgets bereits mit dem neuen System. Die Pellenz und die Stadt Mayen folgen 2009. Auf einen Blick zeigt ein nach den Regeln der Doppik aufgestellter Etat etwa, ob eine Kommune von ihrer Substanz lebt oder ob sie neue Werte schafft.

Doch dazu ist erst einmal ein Kassensturz nötig: Was besitzt eine VG, und was ist das alles wert? Seit 2004 erfassen und bewerten Mitarbeiter der VG-Verwaltung Mendig den gesamten Besitz der Kommune. 9000 sogenannte Wirtschaftsgüter haben sie bereits erfasst, berichtet Pia Theisen, die Doppik-Expertin der VG Mendig. „Und wir sind noch nicht am Ende“, ergänzt sie. 40 Ordner sind bereits mit Inventarlisten und Erfassungsbögen gefüllt. Mit einem Computerprogramm behalten die Mitarbeiter den Überblick bei den zigtausend Daten.

Das sieht etwa so aus: Wirtschaftsgut Nummer 4257 – das ist die Riedener Grundschule. Für sie gibt das Programm etwa 351 000 Euro Restbuchwert zum 1. Januar 2008 an. Dazu kommen noch die Werte für das Mobiliar, die Außenanlage sowie das Grundstück. Alles in allem kommt die Schule zurzeit auf einen Wert von mehr als 450 000 Euro.

Natürlich ist dieser Wert ein Betrag, der erst einmal nur in den Büchern steht. Doch Pia Theisen findet, dass solche Euro-Beträge mehr sind als bloße Zahlen, mit denen die Verwaltung rechnet: „Das ist das Vermögen der Einwohner – jeder hat irgendwo einen Anteil daran.“ Denn Errichtung und Ausstattung der Gebäude, Kauf und Erschließung von Straßen und Plätzen sowie die Pflege des Waldes seien irgendwann auch mit dem Geld des Bürgers bezahlt worden. Mit dem Gesamtbetrag aller erfassten Wirtschaftsgüter ließe sich quasi das Vermögen pro Einwohner berechnen – das Gegenstück zu der oft zitierten Verschuldung pro Kopf. „Dem Bürger kann dargestellt werden, dass man nicht nur Schulden hat“, erklärt die Doppik-Expertin.

Dieser Gesamtbetrag des Vermögens wird übrigens spätestens zum Ende des Jahres die Räte beschäftigen: Sie müssen die sogenannten Eröffnungsbilanzen bis zum 30. November beschließen. Diese Zahlenwerke heißen so, weil sie die Basis für das neue Doppik-System sind und diese Art der Berechnung regelrecht eröffnen. Den Namen „Bilanz“ tragen sie, weil sie Vermögen und Schulden der Kommunen gegenüberstellen. Diese Daten sind die Grundlage für die Haushaltspläne der Zukunft.

Blick auf eigene Werte

Diese Bilanz führt auch das sogenannte Eigenkapital auf: Die Kämmerer berechnen es, indem sie vom Vermögen der Kommune ihre Schulden und Verbindlichkeiten abziehen. Ist das Eigenkapital positiv, bedeutet das, dass die Gemeinde (noch) eigene Werte besitzt.

Auch über die Jahre liefert ein Blick auf die Höhe des Eigenkapitals wichtige Informationen: Ein Plus bedeutet, dass die Gemeinde Werte geschaffen hat. Ein sinkender Wert steht dafür, dass die Gemeinde von ihrer Substanz lebt – und Tafelsilber wie Gebäude und Grundstücke verkaufen muss, um über die Runden zu kommen. Mit dem bisherigen System war eine solche Aussage nicht so leicht möglich, erklärt Pia Theisen. Es seien lediglich die aktuellen Einnahmen mit den Ausgaben verglichen worden.

Unter den Fachleuten für die Finanzen der Kommunen gilt die Einführung der Doppik als einmaliges Vorhaben und als Jahrhundertwerk. „Eine solche Umstellung hat es noch nie gegeben“, sagt Pia Theisen. Auch wenn sich Ratsmitglieder mit den neuen Etats noch schwer tun, ist sie sich sicher, dass die Doppik-Budgets den Räten für die Zukunft aussagekräftigere Zahlen an die Hand geben.

 

Im Detail

Der Wald ist eine Ausnahme

Was ist der Gemeindewald wert? Auch mit dieser Frage befasst sich die Kämmerei der VG-Verwaltung. Doch während die Mitarbeiter für Gebäude, Straßen und Sachvermögen alte Rechnungen wälzen oder den Wert schätzen müssen, kommen ihnen für die Bewertung des Waldes die Förster zur Hilfe. Sie taxieren die Güte des Forstes – und benennen den Wert jedes einzelnen Waldabschnittes in Euro und Cent. Abschreibungen – also einen buchhalterischen Verlust – gibt es beim Wald übrigens nicht. Sein Wert kann sich allerdings durch Sturmschäden oder einen Befall mit Borkenkäfern verringern. Handfeste Erträge liefert der Forst mit dem Holzverkauf. So, wie die Bäume und damit die möglichen Holzernten wachsen, steigen die Erträge. Natürlich ist der Wald auch als natürlicher Lebensraum für Tiere und Pflanzen und als Erholungsgebiet für Menschen wichtig – und diesen Wert kann niemand betriebswirtschaftlich erfassen.

 

Hintergrund

Was es mit der Doppik auf sich hat

„Doppik“ ist ein Kunstwort – der ausgeschriebene Begriff heißt „doppelte Buchführung in Konten Soll und Haben“. Die Ziele des neuen Systems: effizienteres Arbeiten, klar geregelte Verantwortlichkeiten in der Verwaltung und die Darstellung des Verbrauchs von Ressourcen (wie etwa Geld). Außerdem spielt „Generationengerechtigkeit“ eine wichtige Rolle: Die Verantwortlichen heute sollen nicht zulasten künftiger Generationen wirtschaften, etwa durch kreditfinanzierte Projekte, von denen die Nachkommen nichts mehr haben – außer Schulden.

Die Doppik dokumentiert Aufwand und Ertrag – Verbrauch von Gütern (etwa Geld) und Dienstleistungen (etwa Arbeitszeit in der Verwaltung) sowie die neu geschaffenen Werte (zum Beispiel eine neue Grundschule). Bislang wurden nur die im Haushaltsjahr aufkommenden Einnahmen und Ausgaben gegenübergestellt. Künftig hinterlässt ein großes Bauvorhaben in den Etats Spuren über Jahrzehnte: Aufwand und Ertrag sowie Werteverlust werden über die gesamte Nutzungsdauer umgerechnet – Jahr für Jahr.


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Niko Wald

inothernews.de ist der private und nicht-dienstliche Blog von Niko Wald - Journalist, Webmaster, Projektmanager, Redakteur und Onliner.


Politikwissenschaftler und Volkswirt, langjährige Arbeit als freier Journalist bei Tageszeitungen und Online-Redaktionen, ausgebildeter Tageszeitungs-Redakteur, Arbeit als Redakteur in einer aktuellen Printredaktion und als Online-Redakteur für die Öffentlichkeits- und Pressearbeit der internationalen NGOs Brot für die Welt und Diakonie Katastrophenhilfe. Seit 1999 begeistert von Botswana (Afrika).


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